Wahlen zum 29. StudentInnenparlament - Humboldt-Universität zu Berlin

Vorläufiges amtliches Endergebnis:
PDF-Dokument (veröffentlicht am 14.08.21)

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Was wird gewählt?
Das StudentInnenparlament (StuPa) der HUB wird jedes Jahr von allen Studierenden neu gewählt. Die 60 Sitze des StuPas werden entsprechend der Stimmenanzahl auf die Listen verteilt. Zur Wahl sind Listen mit mindestens drei KandidatInnen zugelassen.

Wer ist wahlberechtigt?
Jedes Mitglied der HU Berlin mit studentischem Status, das seine/ihre Mitgliedsrechte an der HU ausübt, kann seine Stimme abgeben. In der Regel sind das alle Studierenden, die hier ihre Beiträge zur Studierendenschaft bezahlen, also auch Promovierende und Programmstudierende.

Wahlberechtigtenverzeichnis:
Wenn du dir unsicher bist, ob du an der StuPa-Wahl 2021 teilnehmen kannst, wende dich an uns. Das Wahlberechtigtenverzeichnis kann vom 12. Juni 2021 bis zum 26. Juni 2021, 15.00 Uhr eingesehen werden. Anfragen per Mail sind möglich. Aus Datenschutzgründen können wir keine Einsicht in Adlershof gewähren. Anfragen per Mail sind bei entsprechender Glaubhaftmachung möglich.

Wann wird gewählt?
Die Wahl findet am 29. Juni 2021 statt. Es wird eine Urnenwahl durchgeführt.
Für Studierende und Promovierende, die in der angegebenen Zeit nicht an der Urnenwahl teilnehmen können oder wollen, besteht die Möglichkeit einer Briefwahl. Die Briefwahlunterlagen müssen bis zum 15. Juni 2021, 15 Uhr, bei dem Studentischen Wahlvorstand schriftlich, das heißt, per Brief oder per Mail (wahl [at] refrat.hu-berlin.de) gestellt werden. Dazu werden folgende Angaben benötigt:

• Name
• Matrikelnummer
• Studiengang bzw. -gänge
• Adresse, zu der die Unterlagen geschickt werden sollen

Wie kannst du dich wählen lassen?
Kandidieren kann jede_r, der/die selbst auch wahlberechtigt ist, also hier seine studentischen Mitbestimmungsrechte wahrnimmt, deswegen z.B. auch die Beiträge an der HU entrichtet. Dazu musst du deinen Wahlvorschlag, der mindestens drei Kandidat_innen enthalten muss, bis Donnerstag 20. Mai 2021, 15 Uhr beim Studentischen Wahlvorstand einreichen. Der Wahlvorschlag (Word-Datei und PDF Dokument) ist von der Kontaktperson auszufüllen und zu unterschreiben. Von allen Bewerber*innen muss außerdem eine ausgefüllte und unterschriebene Zustimmungserklärung (Word und PDF ) vorliegen. Wenn ihr euren Wahlvorschlag in einer verschlüsselten Mail an uns senden möchtet, senden wir euch gerne den öffentlichen Schlüssel dafür auf Anfrage (an wahl "at" refrat.hu-berlin.de) zu.

Wie wird gewählt?
Es wird eine personalisierte Verhältniswahl durchgeführt, also ihr wählt eine_n Kandidat_in auf einer Liste, wobei die Stimmen aller KandidatInnen einer Liste addiert werden und ins Verhältnis zu den anderen Listenergebnissen gesetzt werden, aus dem sich dann die Mandatsverteilung ableitet. Die Mandate einer Liste werden entsprechend dem Stimmenanteil auf die stimmenstärksten Kandidat_innen verteilt.

WICHTIGE INFORMATION FÜR DIE FACHSCHAFTSRÄTE

Wahlwerbung durch die Fachschafträte für einzelne Listen ist zu unterbleiben!

Wo wird gewählt?
Dieses Jahr gibt es ein zentrales Wahllokal für die Urnenwahl. Alle Studierende der HU können da am 29.06.2021 wählen.

Zentrales Wahllokal:

Wahllokal Mitte (süd)
Unter den Linden 6, Foyer
geöffnet von 8.00 bis 18:00 Uhr

Informationen

• Bekanntmachung der Wahl zum 29. StuPa am 29. Juni 2021
• Bekanntmachung der Wahlvorschläge vom 26.05.2021 (PDF)
• Protokoll für die Bekanntmachung der Wahlvorschläge vom 26.05.2021 (PDF)
• Beschluss des Studentischen Wahlvorstands zur Amtszeit des 29. Studierendenparlaments vom 09.06.2021 (PDF)
• Bekanntmachung der Entscheidungen über Einsprüche und des zentralen Wahllokals vom 09.06.2021 (PDF)
• SELBSTDARSTELLUNGEN DER LISTEN - WAHLBROSCHÜRE (PDF)
• WIEDERHOLUNG DER BRIEFWAHL (PDF)
• Informationen zur Briefwahl:
  
  Die Briefwahl für die Wahl des 29. Studierendenparlaments wurde durch den Studentischen Wahlvorstand für ungültig erklärt und wiederholt.
  
  In der ersten Version des Stimmzettels gab es einen Fehler. Ein Kandidat der Liberalen Hochschulgruppe war leider nicht auf dem Stimmzettel. Zu dem Zeitpunkt, als uns dieser Fehler bewusst wurde, hatten wir die Briefwahlunterlagen schon an 230 Wähler*innen abgeschickt. Mehr als 400 Unterlagen konnten wir noch vor dem Versand durch die Poststelle abfangen und die Stimmzettel dort austauschen. Den Wähler*innen, die ihre Briefwahlunterlagen schon erhalten hatten, haben wir neue Unterlagen geschickt. Leider hatten einige Wähler*innen ihre Unterlagen schon zurückgeschickt, bevor der neue Stimmzettel bei ihnen angekommen ist.
  
  Dieses Problem alleine hätten wir gut bewältigen können. Die Briefwahlunterlagen bestehen neben dem Stimmzettel aus einem durchnummerierten Wahlschein. Bei Wähler*innen, die ihre Briefwahlunterlagen schon an uns zurückgeschickt hatten, konnten wir diesen Wahlschein widerrufen und einen neuen Wahlschein ausstellen. So wäre sowohl eine wirksame Stimmabgabe möglich, das Wahlgeheimnis gewahrt und eine doppelte Stimmabgabe unmöglich gewesen.
  
  Zu dem Problem mit dem Stimmzettel kam aber leider noch ein Problem bei der Auslieferung durch die Deutsche Post. Die von uns an die Poststelle übergebenen Unterlagen wurden durch diese noch am selben bzw. am nächsten Werktag bearbeitet und an die Deutsche Post übergeben (erkennbar am Frankierungsdatum auf den Briefumschlägen). Leider gab es aber alleine innerhalb Berlins Postlaufzeiten von teilweise mehr als fünf Tagen. Da die Wahlordnung ohnehin nur eine sehr kurze Zeitraum zwischen Versand und Rücksendung der Briefwahlunterlagen vorsieht und sich viele Studierende aktuell nicht in Berlin aufhalten und dementsprechend noch längere Postlaufzeiten hatten, war das natürlich sehr problematisch. Wir haben versucht, Briefwähler*innen die Unterlagen erneut per Kurier bzw. Expressendung zukommen zu lassen, konnten aber letzten Endes nicht sicherstellen, dass wirklich alle Briefwähler*innen ihre Unterlagen rechtzeitig erhalten haben und eine wirksame Stimmabgabe für diese möglich ist.
  
  Daher hat der Studentische Wahlvorstand beschlossen, die Briefwahl von Amts wegen teilweise für ungültig zu erklären. Die Urnenwahl blieb von dieser Feststellung unberührt.
  
  Die Stimmzettel der Urnenwahl wurden bereits unmittelbar nach dieser in einer öffentlichen Sitzung des Studentischen Wahlvorstands ausgezählt. Die Stimmzettel der Wiederholung der Briefwahl werden am Freitag, den 13. August 2021 um 14:00 Uhr vor dem Senatssaal im Hauptgebäude ausgezählt. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird voraussichtlich am 14. August 2021 veröffentlicht.
  

Formulare

• Vorlage für die Abschrift des Kandidatur-Vordrucks: Word; PDF
• Zustimmungserklärung: Word; PDF


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